Beiträge

Das neue Tierschutzgesetz

Das neue Tierschutzgesetz – Top oder Flop?

Die letzte Novelle zum Tierschutzgesetz war leider kein Meilenstein der Gesetzgebung. Dass in den Medien darüber viel Unsinn zu lesen war, hat es auch nicht besser gemacht. Dabei gibt es vorerst für private Tierschutzvereine keinen Grund, deswegen zu verzweifeln.

 

Tintifax

Die Wahrheit über das neue Tierschutzgesetz

Am 30. Juni 2017 berichteten die Kleine Zeitung und Heute, dass das neue Tierschutzgesetz am 1. Juli 2017 in Kraft tritt und dass private Tierschutzvereine deshalb ihre Schützlinge nicht mehr im Internet anbieten dürfen. Woher die beiden Zeitungen den 1. Juli 2017 nehmen, ist nicht ersichtlich, er kommt im gesamten Tierschutzgesetz überhaupt nicht vor. Und das Anbieten von Tieren im Internet? Naja.

Weiterlesen

Facebook muss Hasspostings weltweit löschen

Einen Meilenstein haben die Grünen im Kampf gegen Hasspostings erreicht: Facebook muss solche Postings löschen und damit weltweit vom Netz nehmen, nicht nur in einem Land sperren.

Weiterlesen

LH Pühringer bedroht: Salzburger angeklagt

Weil er ein Neonazi-Posting im Internet gutgeheißen und den oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) bedroht haben soll, muss sich am Donnerstag ein 70-Jähriger beim Salzburger Landesgericht verantworten.

Weiterlesen

Zur medienrechtlichen Verantwortung von Seiteninhabern auf Facebook

Wenn es um fremde Kommentare geht, kann sich der Inhaber einer Facebook Seite nicht einfach zurück lehnen. bei Kommentaren, die den Tatbestand der üblen Nachrede, der Beschimpfung, Verspottung oder Verleumdung erfüllen, ist ab deren Kenntnis unverzügliches Handeln angesagt.

 

Zur medienrechtlichen Verantwortung des Inhabers einer Facebook Seite

Vergangene Woche wurde der grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger wegen fremder Kommentare auf seiner Facebook Seite zur Zahlung einer Entschädigung von 500 Euro nach dem Mediengesetz verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Weiterlesen

Hass-Kommentare: Gerichtliche Niederlage für unzensuriert.at

Die FPÖ-nahe Webseite unzensuriert.at muss 2000 Euro Entschädigung an die Profil-Redakteurin Christa Zöchling zahlen. Das Landesgericht für Strafsachen Wien urteilte, dass das Onlinemedium für zwei herabwürdigende User-Postings auf seiner Seite haftet.

Weiterlesen

„Bild“ klagt „Focus“ wegen Abschreibens

Die deutsche „Bild“-Zeitung hat beim Landgericht Köln eine Klage gegen „Focus Online“ eingereicht. Das Onlinemedium schreibe systematisch exklusive Bezahlinhalte von „Bild plus“ ab und mache sie zum Teil des eigenen auf Reichweite zielenden Geschäftsmodells, hieß es heute von der Zeitung.

Weiterlesen

Beleidigungen auf Facebook

Beschimpfungen, Beleidigungen und andere Nettigkeiten sind auf Facebook inzwischen leider zum Alltag geworden. Was Ihr unternehmen könnt, wenn Facebook die entsprechenden Postings nicht löscht, zeige ich Euch in meinem neuen Video.

 

Wiener Gewaltvideo: Grüne wollen Zuckerberg belangen

Die Grünen nehmen den jüngsten Fall eines Gewaltvideos im Netz zum Anlass für eine Sachverhaltsdarstellung gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und gegen das Soziale Netzwerk selbst. Das kündigte Mediensprecher Dieter Brosz im Gespräch mit der APA an. Man betrete „juristisches Neuland“, weil der Cybermobbing-Paragraf erst seit heuer existiert und „noch nicht judiziert wurde“. Weiterlesen