Drozda will Facebook oder Twitter mit Strafen drohen

Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) möchte Netzwerke wie Facebook oder Twitter unter Androhung von Strafen dazu bringen, Hass-Postings zu löschen.

Drozda schwebt vor, die Betreiber der Netzwerke dazu zu verpflichten, ein „wirksames Beschwerdeverfahren“ einzurichten, hieß es aus seinem Büro zur APA – inklusive Strafdrohungen, falls sie das nicht tun. In Deutschland hat der dortige Justizminister Heiko Maas (SPD) im März ähnliche Pläne vorgestellt. Er stellte drakonische Geldstrafen von bis zu 50 Millionen Euro in den Raum (derstandard.at).

wenn dasselbe auch für die Schmierfinken der Kronen Zeitung, Österreich und Heute gelten soll, könnte ich dieser Idee durchaus etwas abgewinnen. ansonsten verstößt sie einfach nur gegen den Gleichheitsgrundsatz und gehört in die Polemik-Schublade.